Abkürzungen (mit Links)

Hier finden Sie einige im Gewerblichen Rechtsschutz häufig verwendete Abkürzungen. Mit den verbundenen Links gelangen Sie zu den zugehörigen Websites,...

Aktivierung (bilanzielle) von Schutzrechten

Seit 2010 besteht für bilanzierende Unternehmen die Möglichkeit, selbst erstellte ima­terielle Vermögenswerte (z.B. Patente) in der Bilanz...

Benutzungszwang für Marken

Eingetragene Marken unterliegen einem sogenannten Benutzungszwang. Dies bedeutet, dass die Marken in rechtserhaltender Weise benutzt werden müssen,...

Beschwerde

Gegen die abschließenden Entscheidungen der Prüfungsstelle / Patentabteilung / Einspruchsabteilung besteht die Möglichkeit der Beschwerde. Die...

Einheitlichkeit

Nach § 34 Abs. 5 Patentgesetz darf eine Patentanmeldung nur eine einzige Erfindung enthal­ten oder eine Gruppe von Erfindungen, die untereinander in...

Einheitspatent

Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) soll einen einheitlichen Patentschutz in den Ländern der EU schaffen. Das...

Einspruch

Ein Einspruch kann gegen jedes zur Erteilung gelangende Deutsche oder Euro­päische Patent erhoben werden. Der Einspruch ist beim Patentamt (DPMA /...

Einspruchsgründe

Der Einspruch kann nur auf die folgenden Gründe gestützt werden:

• Fehlende Patentfähigkeit des Gegenstands (Neuheit, Erfinderische Tätigkeit,...

Europäisches Patent

- kurz EP-Patent genannt - Es handelt es sich um ein in zahlreichen europäischen Staaten (38 Vertragsstaaten + 4 Erstreckungs-/Validierungsstaaten)...

Gemeinschaftsgeschmacksmuster (eingetragenes)

Seit 2003 können registrierte Gemeinschaftsgeschmacksmuster erworben werden, die in allen Ländern der EU Gültigkeit erlangen. Damit steht ein...

Gemeinschaftsgeschmacksmuster (nicht eingetragenes)

Wenngleich noch immer weitgehend unbekannt, existiert seit etlichen Jahren ein weiteres Schutzrecht für Gestal­tungsergebnisse, welches durch die...

Geschäftsgeheimnis

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) schützt Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse gegen die unberechtigte Weitergabe an Dritte (§ 17 UWG)....

Gewerbliche Schutzrechte

... bieten dem Inhaber eine Monopolstellung und gestatten es, die Wettbewerber von einem bestimmten Marktsegment (zeitweise) auszuschließen....

Internationale Patentanmeldung - PCT

Ein bevorzugter Weg, um auch auf internationalen Märkten einen geeigneten Patentschutz zu erzielen, ist die Einreichung einer Internationalen...

Lizenzbereitschaftserklärung

Für deutsche Patente lassen sich künftig anfallende Jahresgebühren um die Hälfte reduzieren, indem der Patentinhaber eine Lizenzbereitschaftserklärung...

Patent

Das wichtigste Schutzrecht für schöpferische Arbeitsergebnisse auf dem Gebiet der Technik. Das Patent bietet in Bezug auf Schutzbereich und...

Patent Prosecution Highway (PPH)

Da sich Patenterteilungsverfahren mitunter über mehrere Jahre erstrecken, suchen auch die Patentämter nach Wegen, die Verfahren zu beschleunigen....

Priorität / Prioritätsrecht

Der Begriff der Priorität wird im Bereich der Schutzrechte mehrfach verwendet. Im Allgemeinen bezeichnet die Priorität den Zeitrang des Schutzrechts,...

Software-Patent / Computerbezogene Erfindung

Nachdem in der Vergangenheit häufig die pauschalisierende Auffassung vorherrschte, dass Software nicht patentierbar sei, hat sich mittlerweile in...

Technizität

Die Technizität stellt gemäß § 1 Abs. (1) PatG eine Patentierungsvoraussetzung dar, die bei "gewöhnlichen" Erfindungen nur selten thematisiert wird....