Abkürzungen (mit Links)

Hier finden Sie einige im Gewerblichen Rechtsschutz häufig verwendete Abkürzungen. Mit den verbundenen Links gelangen Sie zu den zugehörigen Websites, auf denen Sie weitergehende Informationen finden.

• BPatG = Bundespatentgericht - dem DPMA übergeordnete Beschwerdeinstanz in Fragen des Bestandes deutscher Schutzrechte. Dort finden Sie u.a. die Leitsätze der jüngsten Entscheidungen dieses Spezialgerichtes (Eilunterrichtungen).
• DEPATISnet = kostenfreie Datenbank des DPMA zur Recherche nach Patentdokumenten
• DPMA = Deutsche Patent- und Markenamt  - informiert über die gewerblichen Schutzrechte in Deutschland. Formblätter für die einzelnen Anmeldeverfahren können heruntergeladen werden. Ebenso existiert eine umfangreiche Linksammlung zu anderen Patentämtern und Organisationen.
• EPA = Europäisches Patentamt - stellt umfangreiche Informationen zum Europäischen Patentsystem bereit und ermöglicht u.a. den Zugriff auf das Europäische Patentregister sowie die Datenbank ESPACEnet.
• IP5 = die fünf größten Patentämter weltweit - das Europäische Patentamt (EPA), das japanische Patentamt (JPO), das koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO), das staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO)
• JPO = Japanisches Patentamt - gibt Erläuterungen zum Patent- und Markenschutz in Japan. In den Datenbanken finden sich u.a. engelische Zusammenfassungen der meisten (jüngeren) Japanischen Patente. Ebenso bietet das JPO eine Maschinenenübersetzung der Volltexte an.
• PATON = Patentinformationszentrum der TU Ilmenau - bietet Zugriff auf Patentdatenbanken und umfangreiche Informationen. Online können Patentschriften bestellt werden. Außerdem werden Schulungen im Patent- und Recherchebereich angeboten, z.B. zum Thema "Kann man Patente verstehen?". Beim PATON werden kostenlose Erfinderberatungen durch die in Thüringen niedergelassenen Patentanwälte durchgeführt.
• PPH = Patent Prosecution Highway
• USPTO = U.S. Patent- und  Markenamt - informiert über Schutzmöglichkeiten in den USA. Die Patentdatenbank enthält sämtliche US-Patente seit 1790, wobei eine Textfeldsuche für Patente, die ab 1976 erteilt wurden, möglich ist.
• WIPO = World Intelectual Property Organisation (Weltorganisation für Geistiges Eigentum) - Informationen über aktuelle Aktivitäten und Entwicklungen des Internationalen Gewerblichen Rechtsschutzes. Insbesondere stellt die WIPO Informationen und Formblätter bereit für Verfahren nach dem PCT (Internationale Patentanmeldungen), dem MMA und PMMA (International registrierte Marken) sowie dem HMA (Internationaler Designschutz). Außerdem sind wichtige Neuerungen und Entscheidungen zu Domainnamen und Domainregistrierungen verfügbar.