Datenschutzerklärung

Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

Christoph K. Engel

PATENTSCHUTZengel

98527 Suhl, Marktplatz 6

Tel: +49 3681 79770

E-Mail: office@PATENTSCHUTZengel.de

 

Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Beim Besuch der Website

Beim Aufrufen unserer Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • IPAdresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (ReferrerURL),
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres AccessProviders.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung des funktionsfähigen Verbindungsaufbaus mit der Website,
  • Gewährleistung der Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und Systemstabilität,
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Bei Anmeldung für unseren Newsletter

Sofern Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO ausdrücklich eingewilligt haben, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse dafür, Ihnen regelmäßig unseren Newsletter zu übersenden. Für den Empfang des Newsletters benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse. Zur Vermeidung möglicher Mandatskonflikte erbitten wir außerdem die Angabe Ihres vollständigen Namens und des Wohnortes. Den Versand rechtlicher Informationen an nicht identifizierbare Personen wollen wir vermeiden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich, zum Beispiel über einen Link am Ende eines jeden Newsletters. Alternativ können Sie Ihren Abmeldewunsch über die o.g. Kontaktdaten per E-Mail oder postalisch an uns senden.

Bei Nutzung unserer E-Mail-Adresse

Darüber hinaus können Sie über die auf unserer Website genannte E-Mail-Adresse Kontakt zu uns aufnehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich. Außerdem bitten wir Sie um Angabe Ihres Namens und Ihrer vollständigen Adresse, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt. Zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer E-Mail-Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen werden Ihre Daten bei uns gespeichert. Die Daten werden nach Erledigung Ihrer Anfrage und Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie uns nicht weitergehend mandatieren.

Wenn Sie uns mandatieren, erheben wir folgende Informationen:

  • Anrede, Vorname, Nachname,
  • Anschrift,inkl. eine gültige E-Mail-Adresse,
  • Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobilfunk),
  • Informationen, die für die Auftragserfüllung im Rahmen des Mandats notwendig sind.

Die Erhebung dieser Daten erfolgt,

  • um Sie als unseren Mandanten identifizieren zu können;
  • um Sie angemessen anwaltlich beraten und vertreten zu können;
  • zur Korrespondenz mit Ihnen und zur Rechnungsstellung;
  • zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Anfrage hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b, DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung des Mandats und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Mandatsvertrag erforderlich. Die Verarbeitung besonderer persönlicher Daten erfolgt gem. Art. 9 Abs. 2 lit f DSGVO ausschließlich zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen zu den genannten Zwecken im Rahmen des erteilten Mandats. Darüber hinaus ist die Datenverarbeitung nach Art 6 Nr. 1 lit f DSGVO zur Wahrung der berechtigten Interessen von PATENTSCHUTZengel erforderlich. Die berechtigten Interessen von PATENTSCHUTZengel liegen insbesondere in der Geltendmachung und Betreibung der Forderungen sowie der Rechnungslegung.

Speicherdauer

Die für die Mandatierung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden mindestens bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht für Patent- und Rechtsanwälte (6 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem das Mandat beendet wurde), gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO im berechtigten Interesse liegt.

 

Weitergabe von Daten (nur im Mandatsverhältnis)

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Ausführung des Mandats erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an Verfahrensgegner und deren Vertreter (insbesondere deren Patent- und Rechtsanwälte), Unter­bevollmächtigte, sowie Gerichte und andere öffentliche Behörden zum Zwecke der Korrespondenz sowie zur Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte. Die weitergegebenen Daten dürfen von dem Dritten ausschließlich zu den genannten Zwecken verwendet werden.

Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Ausführung des Mandats (Art. 49 Abs. 1 lit. b DSGVO) und/oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 49 Abs. 1 lit e DSGVO) erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten auch in Drittländer weitergegeben.

Das Anwaltsgeheimnis bleibt unberührt. Soweit es sich um Daten handelt, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen, erfolgt eine Weitergabe an Dritte nur nach Ihrer vorherigen Zustimmung.

Cookies

Für den Betrieb der Webseite nutzen wir Cookies. Dies sind Dateien, die Ihr Browser bei Besuch unserer Webseite auf Ihrem Endgerät speichert. Sie dienen der Verbesserung und Gewährleistung des Betriebes unserer Webseite (technisch notwendige Cookies). Rechtsgrundlage hierfür ist § 6 Abs. 1 f) DSGVO. Temporäre Cookies werden nach dem Verlassen der Webseite gelöscht. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung der technisch notwendigen Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

Bitte aktivieren Sie Javascript, um die Liste aller deklarierten Cookies und ähnlicher Techniken zu sehen.

Analyse-Tools und Plug-Ins sozialer Netzwerke

Wir nutzen auf unserer Webseite keinen Webseiten-Analysedienst und verwenden keine Plug-Ins, Verlinkungen und Buttons zu Social Media Webseiten.

Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung jederzeit gegen­über uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen;
  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Speicherung und Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrecht­mäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Über­mittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.

Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an office@PATENTSCHUTZengel.de ;

Datensicherheit

Zur Gewährung der Datensicherheit erfolgt die Übertragung der Inhalte unserer Webseite verschlüsselt nach dem SSL Verfahren gemäß dem Stand der Technik. Zur Sicherung der Daten werden von uns und den beauftragten Dienstleistern, mit denen entsprechende vertragliche Vereinbarungen getroffen wurden, geeignete Maßnahmen nach dem Stand der Technik, insbesondere zur Beschränkung des Zugangs zu den Daten, zum Schutz gegen Veränderungen und Verlust, und zur Vertraulichkeit gemäß dem Stand der Technik eingesetzt.

Stand und Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung hat den Stand vom 17.09.2018. Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu gegebener Zeit zu aktualisieren, um den Datenschutz zu verbessern und/oder anzupassen.

Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter. Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

 

(Quellen: Muster-Datenschutzerklärung der Rechtsanwaltskammer München; Disclaimer von Juraforum.de)