Schutzrecht-Wiki

In alphabetischer Reihenfolge finden Sie hier wichtige Begriffe des Gewerblichen Rechtsschutzes, jeweils mit einer kurzen Erläuterung und ggf. weiterführenden Links.

Erklärungen von Zusammenhängen finden Sie außerdem in den FAQ der jeweiligen Schutzfelder.

Wenn Sie dennoch einen Begriff vermissen, den Sie gerne erläutert bekommen würden, schreiben Sie uns eine kurze E-Mail. Wir werden den Begriff dann möglichst bald an dieser Stelle erklären.

Aug. 2017

Abkürzungen (mit Links)

Hier finden Sie einige im Gewerblichen Rechtsschutz häufig verwendete Abkürzungen. Mit den verbundenen Links gelangen Sie zu den zugehörigen Websites,…

Aug. 2017

Aktivierung (bilanzielle) von Schutzrechten

Seit 2010 besteht für bilanzierende Unternehmen die Möglichkeit, selbst erstellte ima­terielle Vermögenswerte (z.B. Patente) in der Bilanz…

Aug. 2017

Benutzungszwang für Marken

Eingetragene Marken unterliegen einem sogenannten Benutzungszwang. Dies bedeutet, dass die Marken in rechtserhaltender Weise benutzt werden müssen,…

Aug. 2017

Beschwerde

Gegen die abschließenden Entscheidungen der Prüfungsstelle / Patentabteilung / Einspruchsabteilung besteht die Möglichkeit der Beschwerde. Die…

Aug. 2017

Einheitlichkeit

Nach § 34 Abs. 5 Patentgesetz darf eine Patentanmeldung nur eine einzige Erfindung enthal­ten oder eine Gruppe von Erfindungen, die untereinander in…

Aug. 2017

Einheitspatent

Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) soll einen einheitlichen Patentschutz in den Ländern der EU schaffen. Das…

Aug. 2017

Einspruch

Ein Einspruch kann gegen jedes zur Erteilung gelangende Deutsche oder Euro­päische Patent erhoben werden. Der Einspruch ist beim Patentamt (DPMA /…

Aug. 2017

Einspruchsgründe

Der Einspruch kann nur auf die folgenden Gründe gestützt werden:

  • Fehlende Patentfähigkeit des Gegenstands (Neuheit, Erfinderische Tätigkeit, sonstige…
Juli 2017

Europäisches Patent

- kurz EP-Patent genannt - Es handelt es sich um ein in zahlreichen europäischen Staaten (38 Vertragsstaaten + 4 Erstreckungs-/Validierungsstaaten)…

Sep. 2017

Gemeinschaftsgeschmacksmuster (eingetragenes)

Seit 2003 können registrierte Gemeinschaftsgeschmacksmuster erworben werden, die in allen Ländern der EU Gültigkeit erlangen. Damit steht ein…

Sep. 2017

Gemeinschaftsgeschmacksmuster (nicht eingetragenes)

Wenngleich noch immer weitgehend unbekannt, existiert seit etlichen Jahren ein weiteres Schutzrecht für Gestal­tungsergebnisse, welches durch die…

Okt. 2017

Geschäftsgeheimnis

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) schützt Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse gegen die unberechtigte Weitergabe an Dritte (§ 17 UWG).…

Juli 2017

Gewerbliche Schutzrechte

... bieten dem Inhaber eine Monopolstellung und gestatten es, die Wettbewerber von einem bestimmten Marktsegment (zeitweise) auszuschließen.…

Aug. 2017

Internationale Patentanmeldung - PCT

Ein bevorzugter Weg, um auch auf internationalen Märkten einen geeigneten Patentschutz zu erzielen, ist die Einreichung einer Internationalen…

Aug. 2017

Lizenzbereitschaftserklärung

Für deutsche Patente lassen sich künftig anfallende Jahresgebühren um die Hälfte reduzieren, indem der Patentinhaber eine Lizenzbereitschaftserklärung…

Mai 2017

Patent

Das wichtigste Schutzrecht für schöpferische Arbeitsergebnisse auf dem Gebiet der Technik. Das Patent bietet in Bezug auf Schutzbereich und…

Aug. 2017

Patent Prosecution Highway (PPH)

Da sich Patenterteilungsverfahren mitunter über mehrere Jahre erstrecken, suchen auch die Patentämter nach Wegen, die Verfahren zu beschleunigen.…

Aug. 2017

Priorität / Prioritätsrecht

Der Begriff der Priorität wird im Bereich der Schutzrechte mehrfach verwendet. Im Allgemeinen bezeichnet die Priorität den Zeitrang des Schutzrechts,…

Aug. 2017

Software-Patent / Computerbezogene Erfindung

Nachdem in der Vergangenheit häufig die pauschalisierende Auffassung vorherrschte, dass Software nicht patentierbar sei, hat sich mittlerweile in…

Aug. 2017

Technizität

Die Technizität stellt gemäß § 1 Abs. (1) PatG eine Patentierungsvoraussetzung dar, die bei "gewöhnlichen" Erfindungen nur selten thematisiert wird.…