Neuigkeiten
Hier finden Sie ohne inhaltliche Sortierung die verschiedensten Themen, auf die wir in den letzten Monaten jeweils schlaglichtartig aufmerksam gemacht haben.
Rumänien setzt Übereinkommen zum Einheitspatent in Kraft
Am 01. September 2024 wird das Einheitspatentsystem auch für Rumänien (RO) wirksam. Damit erweitert sich das Schutzgebiet des Einheitspatents auf 18…
Neue Zentralkammer des Einheitlichen Patentgerichts in Mailand
Am 26. Juni 2024 nimmt die weitere Zentralkammer des Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court - UPC), die ihren Sitz in Mailand haben wird,…
Seminartermine 2024
Termine für Seminare, bei denen Herr Patentanwalt Christoph K. Engel oder Frau Rechtsanwältin Susann Reinhardt die Vortragenden sind, können in der…
Sommerkino Ilmenau 2024 - Sponsoring
Jedes Jahr beweisen Filmbegeisterte auf dem Campus der Technischen Universität Ilmenau, dass Kino unter freiem Himmel möglich ist. Am 17. und 18. Juli…
Gebührenermäßigungen für Kleinstunternehmen beim Europäischen Patentamt
Zum 01. April 2024 ist beim EPA nicht nur eine (moderate) allgemeine Gebührenerhöhung, sondern auch eine Gebührenermäßigung in Kraft getretenen, die…
WELTOFFENES THÜRINGEN
Wir treten ein für ein weltoffenes und vielfältiges Thüringen und unterstützen daher die Initiative
Unsere Erwägungen dazu…
Markenschutz für die Bundesratspräsidentschaft MV
Für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern durften wird die markenrechtliche Bewertung und nachfolgende Absicherung des Kennzeichens »Vereint Segel…
Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
Wir informieren Sie in der Rubrik Newsletter
über das "Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts".
Patent DE 10 2010 022 534.7 erneut erfolgreich verteidigt
Das Deutsche Patent DE 10 2010 022 534 B4 konnte nach mündlicher Verhandlung vor dem Bundespatentgericht auch in der Beschwerdeinstanz in vollem…
Kanzleiausflug 2023
"Raus aus dem Alltag, hinein in den Wald"
- das Motto von unserem diesjährigen Kanzleiausflug