References
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Deutsche Marke – 30 2023 114 189
Land Mecklenburg-Vorpommern [Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern]
Schutz u.a. für: Schreibgeräte; Buchbindeartikel; Schriften [Veröffentlichungen]; Lehrmaterial; Druckereierzeugnisse; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Papier- und Schreibwaren; Schreibblöcke [Papierwaren]; Faltbare Messeaufsteller [Warendisplays]; Aufblasbare Werbeartikel; Aufblasbare Werbeballons; Ausstellungsstände [nicht aus Metall, ausgenommen Bauten]; Kunststoffschilder; Meinungsforschung im Bereich Politik; Beratung bei der Geschäftsorganisation und Geschäftsführung; Zusammenstellung von politischen Statistiken; Geschäftsverwaltung; Verfassen politischer Reden; Verlagsdienstleistungen; Verfassen von Texten; Nachrichtenberichterstattung; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Publizieren von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Publikation von Druckerzeugnissen; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Politikberatung; Dienstleistungen im Bereich der politischen Kommunikation; Organisation von politischen Veranstaltungen; Beratung zu politischen Kampagnen; Durchführung politischer Recherchen und Analysen; Politische Dienstleistungen; Juristische Dienstleistungen
Unionsmarke – UM 018 878 812
Rother Bräu Bayerische Exportbierbrauerei GmbH
Schutz für: Biere und alkoholfreie Biere; Alkoholfreie Getränke; Schnaps; Liköre aus Gerstenschrot; Liköre; Destillierte Getränke; Destillierte alkoholische Getränke auf Getreidebasis; Spirituosen; Verpflegung von Gästen; Gästebetreuung [Beherbergung von Gästen]
Deutsches Patent – DE 10 2014 108 044
Carl Zeiss Microscopy GmbH
Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Mikroskopieren einer Probe mit einem Lichtmikroskop, welches insbesondere eine rotierende Scheibe (Spinning Disk) mit einem strukturierten Kreisausschnitt umfasst, zur Durchführung einer sogenannten Aperture Correlation Microscopy. Die Erfindung betrifft im Weiteren ein Lichtmikroskop.
Unionsmarke – UM 018 841 641
Gebr. Ewald GmbH
Schutz u.a. für: Dauerwellen- und Lockenpräparate; Haarfestiger; Haarpflegemittel; Haarstyling-Präparate; Haarwaschmittel und -spülungen; Haarwasser; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Mittel zum Färben der Haare; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Dienstleistungen von Kosmetikern; Gesundheits- und Schönheitspflege; Haarpflegedienste; Kosmetikberatungsdienste; Kosmetische Körperpflegedienstleistungen; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Beratungsdienste im Bereich Haarpflege; Färben von Haaren; Glätten von Haaren; Haarpflege; Kosmetische Behandlung der Haare; Zurverfügungstellen von Informationen im Bereich des Haarstylings.
Deutsches Patent – DE 10 2022 115 150
Gräf Automation UG (haftungsbeschränkt)
Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung mit einem Grundgestell (01); einer Teilezuführeinheit (03) zur Zufuhr von Bauteilen, an denen jeweils ein flächiges Funktionselement anzubringen ist; einer Applikationseinheit (04) zur Positionierung und Befestigung des Funktionselements am Bauteil; einem Spenderrollenträger (06), der ausgebildet ist, um eine Spenderrolle mit einem Haftband aufzunehmen, auf welchem Funktionselemente bevorratet sind; und mehreren Bandführungselemente (07, 08), die einen Förderpfad für das Haftband definieren. Weiterhin umfasst die Applikationsvorrichtung eine Wechselmagazineinheit(05), die lösbar in der Applikationsvorrichtung eingesetzt ist, wobei die Wechselmagazineinheit (05) den Spenderrollenträger (06) und die Bandführungselemente (07) umfasst; sowie eine gegenüber der Horizontalen geneigte Führungsschiene (10), in welcher die Wechselmagazineinheit (05) verschiebbar gelagert ist, wobei die Wechselmagazineinheit (05) am distalen Ende (11) der Führungsschiene (10) aus der Applikationsvorrichtung entnehmbar ist und in dem in die Führungsschiene (10) eingesetzten Zustand mittels eines aktivierbaren Versatzantriebs in eine Betriebsposition versetzbar ist.
Europäisches Patent – EP 3724316
Technische Universität Ilmenau
Die Erfindung betrifft einen Zellkulturträger zur Kultivierung von biologischem Zellmaterial (07). Der Zellkulturträger umfasst eine Trägerplatte (01); eine Membran (02), die von der Trägerplatte (01) getragen wird und eine Ansiedlungsfläche (06) für das Zellmaterial (07) bereitstellt, wobei die Ansiedlungsfläche (06) für einen Hauptfluss (10) einer Nährstofflösung durchlässig ist; und einen Aufnahmekäfig (03), der an einer Stirnseite durch die Membran (02) abgedeckt ist, in welchen das Zellmaterial (07) einbringbar ist und der vom Hauptfluss (10) durchströmbar ist. Die Trägerplatte (01) stellt mehrere Strömungsöffnungen (08) bereit, die umfangseitig verteilt außerhalb des Aufnahmekäfigs (03) positioniert sind und die einen Nebenfluss (11) der Nährstofflösung gestatten, dessen Fließgeschwindigkeit größer ist als die Fließgeschwindigkeit des durch den Aufnahmekäfig (03) und die Ansiedlungsfläche (06) strömenden Hauptflusses (10) der Nährstofflösung. Die Erfindung betrifft außerdem eine Zellkulturträgeranordnung mit einem solchen Zellkulturträger in einem Gehäuse, welches einen Strömungsbereich für eine Nährstofflösung bereitstellt.
Chinesisches Gebrauchsmuster – ZL 2022 2 2553466.7
Megger Germany GmbH
Die Erfindung betrifft eine Messgeräteanordnung zur Funktionsprüfung an elektrischen Leitungen, insbesondere Mittel- und Hochspannungsleitungen. Derartige Messgeräteanordnungen besitzen ein Gehäuse und unterschiedlichste elektrische Bauelemente, einschließlich Steuerbaugruppen mit elektronischen Schaltungseinheiten. Die Messgeräteanordnung umfasst ein Rahmengestell (02) mit Montageschiene (03), mehrere Gehäuseplatten und mehrere Steuerbaugruppen (30). Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Fahrzeug, in welchem eine solche Messgeräteanordnung eingebaut ist, um Funktionsprüfungen in situ an elektrischen Leitungen ausführen zu können.
Deutsche Marke – 30 2022 117 155
forum Thüringer Wald e.V.
Schutz u.a. für: Schreibgeräte; Stempel; Zeitschriften; Rundschreiben; Druckerzeugnisse; Sticker; Aufkleber; Papier- und Schreibwaren; Kalender; Planer; Büroartikel; Verteilung von Werbematerial; Verteilung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Marketing; Werbung; Entwicklung von Marketingkonzepten;Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Ausbildung; Aus- und Fortbildungsberatung; Information über Unterhaltungsveranstaltungen
Deutsches Patent - DE 10 2015 119 517
Hochschule Nordhausen
Fermenter (01) zur Erzeugung von entschwefeltem Biogas, mit einem Fermentationsbereich (02) und einem Gasbereich (03), dadurch gekennzeichnet, dass im Gasbereich (03) ein durch eine semipermeable Membran (05) abgetrennter Entschwefelungsbereich besteht, in welchem Sulfurikanten (06) angesiedelt sind, wobei die semipermeable Membran (05) für Schwefelwasserstoff gasdurchlässig ist, und dass der Entschwefelungsbereich mit einer Nährstofflösung für die Sulfurikanten (06) befüllbar ist.
Deutsches Patent – DE 10 2016 105 850
RSP GmbH
Materialsammelbehälter (05) eines Saugbaggers (01) mit einem Sauganschluss (06) an einer hinteren Stirnwand und einer Saugstromführung, die vom Sauganschluss (06) durch eine Sammelkammer (23) und eine Filtereinheit (25) führt. Dabei ist der Sauganschluss (06) so an der hinteren Stirnwand positioniert, dass er im Querschnitt von der Symmetrieebene des Materialsammelbehälters gekreuzt wird. Sodass der Saugstrom (21) nach dem Durchlaufen der Sammelkammer (23) in mindestens zwei Teilströme aufgeteilt wird, die in beidseitig der Symmetrieebene angeordneten Luftkanälen (31) geführt werden.
US-Patent - US 10,780,613
TU Ilmenau und Universitätsklinikum Jena
The present invention relates firstly to a method for reproducing a stem cell niche of an organism. The invention further relates to a reproduction of a stem cell niche of an organism. According to the invention, an image of a tissue of an organism is generated, which tissue comprises at least one stem cell niche. The image is filtered in order to obtain a structural pattern of the imaged stem cell niche. In a further step, a lithografic mask is generated from the structural pattern. According to the invention, a starting material of a substrate is structured by means of indirect or direct application of the lithographic mask, whereby a structured substrate is obtained which represents the reproduction of the imaged stem cell niche of the organism. The reproduction can be characterised as biolithomorphic.
Deutsches Patent - DE 10 2018 123 797
MeoWell GmbH
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur akustischen Messung in technischen Hohlräumen, in welchen zunächst ein breitbandiger Erregerfrequenzbereich, in welchem ein Erregersignal erzeugt werden soll festgelegt wird. Daraufhin sollen Störfrequenzen, welche im Erregersignal nicht enthalten sein sollen festgelegt. In einem nächsten Schritt soll ein Vorläufersignal über den Erregerfrequenzbereich unter Auslassung der Störfrequenzen erzeugt werden und anschließend in den Hohlraum eingekoppelt werden. Das aus dem Hohlraum reflektierte Vorläufer-Reflexionssignal soll empfangen und mit dem Vorläufersignal verglichen und daraus Dämpfungsfrequenzen bestimmt werden. Anschließend soll ein Erregersignal über den Erregerfrequenzbereich unter Auslassung der Störfrequenzen und der Dämpfungsfrequenzen erzeugt werden und in den Hohlraum eingekoppelt werden. Das aus dem Hohlraum reflektierte Messsignal soll empfangen und mithilfe geeigneter Auswerteverfahren ausgewertet werden.
RU-Patent – RU 2 731 967
Klaus Ertmer
Die Erfindung betrifft ein Abbruchwerkzeug zum Abbruch von Gestein, in welches Schlitze eingebracht sind. Das Abbruchwerkzeug ist in die Schlitze einführbar, um das Gestein zwischen den Schlitzen zu brechen. Das Abbruchwerkzeug umfasst einen Grundkörper mit einer konvex gekrümmten Längsseite, einem ersten Endbereich, welcher ein Ritzwerkzeug aufweist, und einem zweiten Endbereich, welcher ein Brechwerkzeug zum Ausüben einer Druckkraft auf einen zweiten Wandabschnitt des Schlitzes aufweist. Weiterhin besitzt das Abbruchwerkzeug eine am zweiten Endbereich mit dem Grundkörper fest verbundene Anbaukonsole zum Anbau des Abbruchwerkzeuges an einen beweglichen Trägerarm einer Baumaschine. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abbruch von Gestein mittels diesen Abbruchwerkzeuges.
US-Patent - US 10,732,398
Carl Zeiss Microscopy GmbH
The present invention relates to a digital microscope that includes an objective lens for enlarged optical imaging of a sample in an image plane. An image with an optical resolution my be represented in the image plane by means of the objective lens. The microscope also includes an image sensor for converting the image, depicted on the image sensor by the objective lens, into an electrical signal. The image sensor includes a matrix of pixels by means of which a maximum image resolution of the image sensor is determined, which is finer than the optical resolution of the opjective lens. The objective lens has a maximum magnification factor of at most 40. The optical resolution of the objective lens is defined as a minimum distance between two structures that are distinguishable in the image. The maximum image resolution of the image sensor is defined by a pixel pitch. A quotient of the minimum distance between two structures that are distinguishable in the image and the pixel pitch defined a scanning factor that is at least 5.
