Neuigkeiten
Hier finden Sie ohne inhaltliche Sortierung die verschiedensten Themen, auf die wir in den letzten Monaten jeweils schlaglichtartig aufmerksam gemacht haben.
Patent DE 10 2010 022 534 erfolgreich verteidigt
Das Deutsche Patent DE 10 2010 022 534 B4 konnte im Rahmen einer Anhörung vor dem DPMA in vollem Umfang verteidigt werden. Der gegen das Patent…
Thüringer Wald Firmenlauf 2018
Auch dieses Jahr startete das gesamte Team von PATENTSCHUTZengel beim Thüringer Wald Firmenlauf in Oberhof. Neben der sportlichen Aktivität auf der…
Know-how- und Geheimnis-Schutz wird einfacher und schwieriger zugleich
Mit weitaus weniger Spektakel als beim Datenschutz hat die EU neue Vorgaben für den Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen erlassen. Durch die…
Thüringer Gründerpreis 2018
Der Thüringer Gründerpreis wird auch in 2018 vom ThEx-Verbund ausgelobt.
Prämiert und gewürdigt werden in 3 Kategorien herausragende Leistungen von…
Patenterteilung für eine "Vorrichtung zur Verbesserung der Qualität von Wasser"
Die Grenzen der Patentfähigkeit sind nicht immer leicht zu finden. Probleme können entstehen, wenn neueste Entwicklungen zu technischen Lösungen…
TÜV zertifizierte Qualität
Wir sind stolz darauf, dass unser seit 1999 implementiertes Qualitätsmanagement-System nach der Umstellung auf die angepasste Norm ISO 9001:2015 vom…
Patentverletzungsklage aus EP 2 087 407 abgewehrt
Ein Hersteller von Druckern hatte das Europäische Patent EP 2 087 407 u.a. gegen ein von uns vertretenes Unternehmen geltend gemacht, um die…
Patent EP 2 324 158 erfolgreich verteidigt
Das Europäische Patent EP 2 324 158 konnte in der Beschwerdeinstanz vor dem EPA erfolgreich verteidigt werden (Aktenzeichen T1979/14). Nachdem der…
Patent Prosecution Highway: EPA - Brasilien
Das Europäische Patentamt (EPA) und das Brasilianische Nationale Institut für Geistiges Eigentum (INPI) haben ein Pilotprogramm zur Implementierung…
Fast-Track Patent Examination: EPA - EAPO
Das bereits in Kraft gesetzte PPH-Pilotprogramm zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Eurasischen Patentamt (EAPO) wird ergänzt um die…