Vertraulichkeit ist für unsere Mandanten wichtig. Daher wollen wir nicht pauschal auf bestehende Mandatsverhältnisse hinweisen. Gebiete und Qualität unserer Arbeit können Sie aber gut an den für unsere Mandanten erwirkten und von den Patentämtern veröffentlichten Schutzrechten nachvollziehen. In der nachfolgenden Rubrik verweisen wir daher mehrmals im Monat auf ein neues zur Erteilung gelangtes Patent, eine zur Eintragung gebrachten Marke oder dergleichen. Sie können sich wichtige Daten des betroffenen Schutzrechts direkt ansehen. Die vollständigen Dokumente finden Sie in den öffentlichen Datenbanken der Patentämter.

Deutsches Patent - DE 10 2016 104 510.1
Bauhaus-Universität Weimar

Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Austausch von Termindaten zwischen mindestens zwei Mobilgeräten mit Computerfunktionalität. In einem Schritt des Verfahrens erfolgt ein Aussenden von Termindaten, wobei jedes der Mobilgeräte die ihm zugeordneten Termindaten als Rundruf an das mindestens eine andere Mobilgerät drahtlos aussendet. In einem weiteren Schritt erfolgt ein Empfangen der ausgesendeten Termindaten, wobei jedes der Mobilgeräte zum Empfangen der von dem mindestens einen anderen Mobilgerät ausgesendeten Termindaten bereit ist. Weiterhin erfolgt bevorzugt ein Abgleichen der empfangenen Termindaten und der dem jeweiligen Mobilgerät zugeordneten Termindaten. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Mobilgerät mit Computerfunktionalität, bei welchem es sich beispielsweise um ein Smartphone oder um einen Tabletcomputer handeln kann.

Europäische Unionsmarke - EM 017 120 593
Greußener Salami- und Schinkenfabrik GmbH

Schutz für: Wurstwaren; Wurstfleisch; Wurstkonserven; Vegetarische Wurstwaren; Würstchen im Ausbackteig; Fleisch; Fleischwaren; Fleischfertiggerichte; Fleisch-Tranchen; Gekochte Fleischgerichte; Snacks auf Fleischbasis; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Salami; Schinken; Wild; Geflügel; Wurstbrötchen; Fleischhaltige Pasteten; Cracker mit Fleischgeschmack; gefüllte Sandwiches; mit Fleisch belegte Sandwiches; Wraps [Sandwich]; Gefrorene, mit Fleisch gefüllte Teigwaren; Tiefgekühlte feine Backwaren mit Fleisch und Gemüse gefüllt; Wild- und Geflügelfleischpasteten; fertig zubereitete Teigrolle und/oder Teigtasche und/oder Fladenbrot, gefüllt und/oder belegt mit Fleisch und/oder Wurst und/oder Schinken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wurst; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wurst

Europäisches Patent - EP 2 768 431
Endoshield, LLC

Hornhautimplantat (20) zum Schutz der Hornhaut (10) vor überschüssiger Flüssigkeit, beste­hend aus: einem zentralen Bereich (22) aus einem biokompatiblen Polymermaterial und derart gestaltet, dass er der Kontur der hinteren Hornhaut (12) entspricht, wobei der zentrale Bereich (22) eine bogenförmige Konfiguration umfasst, und wobei der zentrale Bereich (22) eine Vorderkrümmung (26) umfasst, die derart strukturiert ist, dass sie sich der Krümmung der hinteren Hornhaut (12) entsprechend anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Halteelementen (24), die an einem Rand des zentralen Bereichs (22) des Hornhautimplantats (20) befestigt sind und sich von diesem weg erstrecken und derart strukturiert sind, dass sie das Hornhautimplantat (20) in Bezug auf die hintere Hornhaut (12) nach der Implantation lösbar in Position halten, wobei die Halteelemente (24) in Teile des Auges eingreifen, um das Hornhautimplantat (20) in einer Flüssigkeitsströmung lösbar zu befestigen, wobei die Position relativ zur hinteren Hornhaut (12) eingeschränkt wird, und jedes der Vielzahl von Halteelementen (24) einen Kontaktpunkt (25) umfasst, der distal von dem zentralen Bereich (22) des Hornhautimplantats (20) angeordnet ist und in Kontakt mit einem Auge eines Patienten nach der Implantation steht, wobei die Kontaktpunkte (25) derart strukturiert sind, dass sie das Hornhautimplantat (20) in Anlage an der hinteren Hornhaut (12) halten.

Deutsches Patent - DE 10 2016 124 755.3
Liaver GmbH & Co. KG

Die Erfindung betrifft ein schallabsorbierendes Bauelement, welches sich u.a. für Einsatz im Außen­bereich eignet. Das Bauelement umfasst eine schallabsorbierende Absorber­schicht (01) mit einer Schalleintrittsfläche (02) sowie mehrere in der Absorberschicht (01) vollständig eingeschlossene, voneinander beabstandet angeordnete Löschungsprofile (05). Das Löschungs­profil (05) besteht aus einem schallreflektierenden Material und besitzt einen Profilinnenraum (09), der eine von der Schalleintrittsfläche (02) abgewandte offene Seite aufweist. Das Löschungsprofil (05) weist bevorzugt mindestens eine Einlassfläche (06) mit zahlreichen Schalleinlassöffnungen (07) und mindestens eine an die Einlassfläche anschließende geschlossene Reflexionsfläche (08) auf, wobei die Reflexions­fläche (08) und die offene Seite des Löschungsprofils (05) von der Schalleintrittsfläche (02) weiter beabstandet sind als die Einlassfläche (06). Der Profilinnenraum (09) ist hohl oder mit dem Material der Absorberschicht ganz oder teilweise befüllt. Die Erfindung betrifft auch eine Schallschutzwand mit einer Trägerschicht (10), an der zahlreiche schall­absorbierende Bauelemente angebracht sind.

Europäisches Patent - EP 3 083 882
Bundesdruckerei GmbH, Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft einen zinksulfidischen Leuchtstoff und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Im Weite­ren betrifft die Erfindung ein Sicherheits- oder Wertdokument, ein Sicherheitsmerkmal und ein Verfahren zu dessen Detektion. Der erfindungsgemäße Leuchtstoff ist als Elektroluminophor durch ein elektrisches Feld anregbar, wodurch Elektrolumines­zenz im blauen und/oder grünen Farbbereich des Lichtspektrums emittierbar ist. Der Leuchtstoff ist weiterhin durch UV-Strah­lung im Wellenlängenbereich zwischen 345 nm und 370 nm anreg­bar, wodurch Photolumineszenz im blauen Farbbereich des Lichtspektrums vom Leuchtstoff emittierbar ist. Der Leucht­stoff weiterhin durch UV-Strahlung im Wellenlängenbereich zwischen 310 nm und 335 nm anregbar, wodurch Photolumineszenz im grünen Farbbereich des Lichtspektrums vom Leuchtstoff emit­tierbar ist.

Indisches Patent - IN 291 994
Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft Erdalkalimetallsilikat-Leuchtstoffe mit einer verbesserten Langzeitstabilität sowie ein entsprechendes Verfahren zur Verbesserung der Langzeitstabilität von Erdalkalimetallsilikat-Leuchtstoffen. Bei dem erfindungsgemäßen Leuchtstoff handelt es sich um einen Leuchtstoff mit einem Grundgitter gemäß der allgemeinen chemischen Formel EAxSiyOz, mit x, y, z > 0. Der Bestandteil EA ist durch ein oder mehrere Erdalkalimetalle gebildet. In das Grundgitter ist ein Aktivator, wie beispielsweise Eu2+ oder Mn2+ dotiert. Der Leuchtstoff hat die grundlegende Eigenschaft, Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich zu absorbieren und Strahlung in einem zweiten sich vom ersten Wellenlängenbereich unterscheidenden Wellenlängenbereich zu emittieren. Der Leuchtstoff ist in Form von Körnern ausgebildet. Erfindungsgemäß sind die Körner des Leuchtstoffs an ihrer Oberfläche dadurch chemisch modifiziert, dass zumindest Teile ihrer Oberflächen durch eine chemische Verbindung der allgemeinen Formel EauZ2 gebildet sind. Der Bestandteil Z ist durch Anionen gebildet, welche mit den EA-Kationen des Leuchtstoffs chemisch vereinigbar sind. Die Variable u gleicht einer Ionenladung der Anionen Z. Bei der chemischen Modifikation handelt es sich somit nicht um eine Beschichtung.

Europäische Unionsmarke – EM 017 134 255
Falko Meyer

Schutz für: Motoren und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Anlasser für Motoren, Regler (Maschinenteile), Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Elektrogeneratoren; Lichtmaschinen und deren Teile für Fahrzeuge; Dynamos; elektrische Akkumulatoren, insbesondere für Fahrzeuge; Ladegeräte für Akkumulatoren; Leuchten für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Fahrzeuge, insbesondere Zwei- und Dreiradfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Transportdreiräder; Fahrzeuganhänger und deren Zubehörteile (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge mit elektromotorischem Antrieb; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge

Deutsches Patent – DE 10 2016 118 256.7
Josef Kollmann

Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (01) zur Fußbodenreinigung. Das Reinigungssystem umfasst einen Behälter (02), der eine Bodenfläche (06), eine Oberkante (07), eine Öffnung (09), sowie an der Bodenfläche (06) angeformte Seitenwände (09) aufweist und zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist. Weiterhin umfasst das Reinigungssystem einen Wischträger (03), der eine Trägerplatte (19), ein Gelenk (23) und einen am Gelenk (23) befestigten Stiel (16) aufweist. Das Reinigungssystem umfasst außerdem einen Auswringer (04), der eine Auswringrolle (27), ein die Auswringrolle (27) teilweise umgebendes Gehäuse(28) und einen am Gehäuse (28) befestigten Schaft (29) mit einem Bediengriff (30) besitzt. Am Gehäuse (28) sind Führungselemente (31) ausgebildet, sodass zwischen der Auswringrolle (27) und den Führungselementen (31) ein Durchführungsspalt (32) verbleibt, dessen Spaltbreite an die Dicke der mit einem Wischbezug (22) bespannten Trägerplatte (19) des Wischträgers (03) angepasst ist. Der Auswringer (04) ist auf die Trägerplatte (19) des Wischträgers (03) aufsetzbar und an dieser in Richtung zur Bodenfläche (06) des Behälters (02) verschiebbar, während der Wischträger (03) in einer Wischträgeraufnahme (14) fixiert ist.

Europäische Unionsmarke – EM 016 637 423
IBYKUS AG

Schutz u. a. für: Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computerschnittstellensoftware; Treibersoftware; Computerschnittstellengeräte; Computerhardware; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Datenspeichergeräte; Replikationsgeräte; Anzeigegeräte [elektrisch]; Computer-Peripheriegeräte; Elektronische Datenbanken; Computersoftware für Datenbankverwaltung, Dokumentenmanagement und Datensuche;

Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Computergestützte Dateiverwaltung; Büroarbeiten; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Personalverwaltung; Erstellung von Abrechnungen; Unternehmensberatung; Beratungsleistungen in Bezug auf Personalmanagement;

Europäisches Patent – EP 2 902 156
Feintechnik GmbH Eisfeld

Die Erfindung betrifft einen Rasierer (01) mit einem Griff (03), einer Schneideinheit (02) und einem Kupplungsabschnitt (04, 12) zur lösbaren Anbringung der Schneideinheit (02) am Griff (03). Die Schneideinheit (02) umfasst eine Klingeneinheit (06) mit einer oder mehreren Klingen, wobei die Klingeneinheit (06) um eine parallel zur Längser­streckung der Klingen verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist. Der Kupplungsabschnitt umfasst eine Aufnahme (12) und einen in dieser drehbar gelagerten Stab (04). Die Drehachse des zwischen Aufnahme (12) und Stab (04) gebildeten Drehlagers verläuft im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse der Klin­geneinheit und im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Stabes (04), wobei das Drehlager eine Verdrehung der Schneid­einheit (02) gegenüber dem Griff (03) um einen Drehwinkel von mindestens 2° und höchstens 20° gestattet.

Deutsche Marke – DE 30 2017 107 452.6
Stadtwerke Teterow GmbH

Schutz für: Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellen von elektronischen Telekommunikationsverbindungen; Telekommunikationsdienstleistungen über Glasfasernetzwerke; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Kabelfernseh- und Kommunikationsdiensten für Dritte; Audiovisuelle Übertragungsdienste; Übertragungsdienste mittels Netzwerken für die Telekommunikation; Übertragung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; Video-on-demand-Übermittlung; Vermietung von Telekommunikationsanlagen

Deutsches Gebrauchsmuster – DE 20 2017 104 077.1
InTraSol Intelligent Traffic Solutions GmbH

Energieverteilungsanordnung (01) umfassend: ein Gleichstromnetz mit einer Freileitung (02), die eine erste Gleichspannung führt und die im öffentlichen Verkehrsraum verlegt ist; mindestens einen Hauptspeiseknoten (05), an welchem der Freileitung (02) die Gleichspannung eingespeist wird; mindestens eine Ladestation (07), die elektrisch an die Freileitung (02) angeschlossen ist und die einen Spannungsumsetzer (08) aufweist, welcher die erste Gleichspannung in eine Ladespannung umwandelt, die einem Elektromobil (14) oder einem elektrischen Akkumulator zuführbar ist.

Deutsches Patent – DE 10 2014 111 835.9
Gardner Denver Deutschland GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Betrieb eines mit einem Verbrennungsmotor (01) angetriebenen Kompressors zum Komprimieren von Luft. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Kompressor, welcher zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist. In einem Abgasstrom (06) des Verbrennungsmotors (01) ist ein erster Turbolader (07) zur Zuführung von vorverdichteter Luft zum Verbrennungsmotor (01) angeordnet. Im Abgasstrom (06) des Verbrennungsmotors (01) ist weiterhin ein zweiter Turbolader (08) zur Vorverdichtung der vom Kompressor zu komprimierenden Luft angeordnet. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst zunächst einen Schritt, bei welchem ein Überwachen eines vom ersten Turbolader (07) erzeugten Druckes der vorverdichteten Luft während eines Betriebszustandes des Kompressors erfolgt. In einem weiteren Schritt des Verfahrens erfolgt ein Beenden des Betriebszustandes, sobald der überwachte Druck unter einen vorab festgelegten Wert fällt.

Deutsches Gebrauchsmuster – DE 20 2017 103 407.0
Denk Keramische Werkstätten e.K.

Vogelfütterungseinrichtung (01) umfassend einen Boden (02) mit einer zentralen Bodenöffnung (03) und ein beabstandet zu dem Boden (02) angeordnetes, den Boden (02) zumindest teilweise überdeckendes Dach (04) mit einer zentralen Dachöffnung (05), wobei der Boden (02) einen sich in Richtung Dach (04) erhebenden umlaufenden Außenrand (09) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (02) in dem Bereich der Bodenöffnung (03) einen sich in Richtung des Daches (04) erhebenden umlaufenden Innenrand (08) aufweist; das Dach (04) in dem Bereich der Dachöffnung (05) einen sich in Richtung des Bodens (02) erstreckenden umlaufenden Innenrand aufweist; sich zwischen Boden (02) und Dach (04) ein Verbindungs­gestell (12) erstreckt, welches einen Bodenring (13) und einen durch mehrere Stege (14) mit dem Bodenring (13) verbundenen Dachring (15) aufweist, wobei der Bodenring (13) an dem Innenrand (08) des Bodens (02) und der Dach­ring (15) an dem Innenrand (08) des Daches (04) positioniert sind.

Europäisches Patent – EP 2 647 770
Reschwitzer Saugbagger Produktions GmbH

Saugbagger zur pneumatischen Aufnahme von Sauggut aus einer Umgebung des Saugbaggers mittels eines schnell fließenden Luftstromes, mit mindestens zwei seriell angeordneten Ventilatoren zur Erzeugung des Luftstroms und mit einem Zuluftkanal auf einer Ansaugseite der Ventilatoren und einem Abluftkanal auf einer Ausblasseite der Ventilatoren, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste mechanisch angetriebene Ventilatoreinheit (2) mit mindestens einem Ventilator (2.1) und eine zweite hydraulisch angetriebene Ventilatoreinheit (3) mit mindestens einem Ventilator (3.1) vorhanden sind.

Europäische Unionsmarke – EM 015 574 891
Christian Hoppe

Schutz für: Schalldämmungsmittel; Schalldämmungsmaterialien für Gebäude; Isoliermaterial zur Schalldämmung; Schaumstoff zur Schalldämmung; Platten für die Schalldämmung; Akustikplatten für Decken [Dämmstoffe]; Akustikdämmplatten; Schalldämmstoffe; Schalldämmende Deckenverkleidungen; Material, nicht aus Metall, zur Lärmminderung [Schallschutz]; Material, nicht aus Metall, zur Schallabsorption [Schallschutz];

Installationsarbeiten, nämlich von Akustikdämmplatten; Installation von Schalldämmstoffen;

Bautechnische Planung; Technische Planung und Beratung in Bezug auf Schalldämmung; Beratungsdienste bezüglich Planung von Räumlichkeiten, insbesondere in Bezug auf die Raumakustik;