Vertraulichkeit ist für unsere Mandanten wichtig. Daher wollen wir nicht pauschal auf bestehende Mandatsverhältnisse hinweisen. Gebiete und Qualität unserer Arbeit können Sie aber gut an den für unsere Mandanten erwirkten und von den Patentämtern veröffentlichten Schutzrechten nachvollziehen. In der nachfolgenden Rubrik verweisen wir daher mehrmals im Monat auf ein neues zur Erteilung gelangtes Patent, eine zur Eintragung gebrachten Marke oder dergleichen. Sie können sich wichtige Daten des betroffenen Schutzrechts direkt ansehen. Die vollständigen Dokumente finden Sie in den öffentlichen Datenbanken der Patentämter.

Australisches Patent - AU 2016 218 010
EyeSense GmbH

Die Erfindung betrifft eine Anordnung (01) zur Untersuchung einer mittels elektromagne­tischer Strahlung (07) anregbaren Probe (10). Die Anordnung umfasst einen ersten dichroitischen Strahlteiler (02) mit einem ersten und einem zweiten Prisma (03a, 03b), welche an ihren Basisflächen miteinander verbunden sind, und eine zwischen den Basisflächen der beiden Prismen (03a, 03b) angeordnete dichroitische Schicht (04), wobei eine Eintrittsfläche (06) des ersten Prismas (03a) mit der dichroi­tischen Schicht (04) einen Winkel (β) im Bereich von 10° bis <40° einschließt. Weiterhin umfasst die Anordnung eine Licht­quelle (05) zum Bereitstellen der zur Anregung der Probe (10) geeigneten elektromagnetischen Strahlung (07), wobei die Strahlung (07) in die Eintrittsfläche (06) des ersten Prismas (03a) eingekoppelt wird und wobei ein Teil der Strahlung (07) an der dichroitischen Schicht (04) reflektiert wird in Rich­tung zur Probe (10), die hinter einer Austrittsfläche (11) des ersten Prismas (03a) positioniert ist. Schließlich umfasst die Anordnung einen Detektor (14) zum Erfassen einer von der Probe (10) emittierten, durch den Strahlteiler (02) durch­gelei­teten und diesen an einer Messfläche (16) verlassenden elektromagne­tischen Strahlung (13). Die Erfindung betrifft außerdem einen dichroitischer Strahlteiler (02), insbesondere für den Einsatz in der genannten Anordnung (01).

Deutsches Gebrauchsmuster - DE 20 2018 103 528
Yvonne Dietz

Funktionskissen umfassend: eine Sitzfläche (01) mit mindestens einem Polsterelement (02) und einer Polsterhülle (03) mit vorbestimmter Sitzflächenbreite (a) und Sitzflächenlänge (a), sowie mit mindestens zwei Koppelelementen (07a), die sich an gegenüberliegenden Seitenkanten der Sitzfläche (01) erstrecken; ein erstes Taschenelement (05), welches einen ersten Aufnahmebereich und ein erstes komplementäres Koppelelement (07b) besitzt, wobei das erste komplementäre Koppelelement (07b) eine lösbare Verbindung mit einem der Koppelelemente (07a) der Sitzfläche (01) ausbildet; ein zweites Taschenelement (06), welches einen zweiten Aufnahmebereich und ein zweites komplementäres Koppelelement (07b) besitzt, wobei das zweite komplementäre Koppelelement (07b) eine lösbare Verbindung mit dem anderen der Koppelelemente (07a) der Sitzfläche (01) ausbildet.

Europäische Unionsmarke - EM 017 630 393
Jan Klemm

Schutz u. a. für: Kraftmessgeräte; Kraftsensorwiderstände; Beschleunigungsmesser; Schwingungsmessgeräte; Sensoren für die Anlagensteuerung; Sensoren für Messinstrumente; Piezoelektrische Sensoren; Messgeräte, insbesondere zur Messung der Gewichtskraft und des Kraftimpulses; Messgeräte zur Bestimmung der Masse; Elektronische Überwachungsgeräte, insbesondere zur Schubkraftüberwachung; Optische Messgeräte, insbesondere zur Weißlichtinterferometrie; Optische Messgeräte, insbesondere für die Vermessung einer Oberfläche;

Deutsches Design - DE 40 2018 100 196.1
Toni Krämer, Franziska Pertig

Stele mit einer Beschriftungsplatte sowie einer Halterung mit einem Gefäß, die im oberen Bereich der Stele angeordnet sind.

Europäisches Patent - EP 3 228 865
Jenaer Antriebstechnik GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Kompensation von zyklischen Störungen, wobei die zyklischen Störungen beim Betrieb einer durch einen Elektromotor (05) angetriebenen Pumpe (01) auftreten. In einem Verfahrensschritt wird ein Sollwertsignal bereitgestellt. Das Sollsignal dient zum Regeln der Winkelgeschwindigkeit des Elektromotors (05). In einem weiteren Schritt wird das Sollwertsignal zum Regeln der Winkelgeschwindigkeit des Elektromotors (05) verwendet. In einem zur Regelung des Elektromotors (05) verwendeten Signal (10) werden mindestens zwei aufeinanderfolgende Störimpulse detektiert. In einem weiteren Verfahrensschritt wird ein zu den detektierten Störimpulsen synchrones periodisches Kompensationssignal (08) generiert. Als weiterer Verfahrensschritt wird durch Aufschalten des periodischen Kompensationssignals (08) auf das Sollwertsignal ein kompensierendes Sollwertsignal (12) gebildet. Das kompensierende Sollwertsignal (12) wird nun zum Regeln der Winkelgeschwindigkeit des Elektromotors (05) verwendet. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Regelung für einen Elektromotor (05), welcher eine Pumpe (01) antreibt.

Deutsches Patent - DE 10 2017 107 489.9
Carl Zeiss Microscopy GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mikroskopanordnung (01) zur dreidimensionalen Aufnahme einer zu mikroskopierenden Probe und zur Darstellung dreidimensionaler Bilder der mikroskopierten Probe. Die Mikroskopanordnung (01) umfasst eine Bildaufnahmeeinheit (02) zur Ermittlung von Aufnahmen der Probe und eine Bildverarbeitungseinheit (03) zur Erzeugung dreidimensionaler Bilder der Probe aus den Aufnahmen der Bildaufnahmeeinheit (02). Die Mikroskopanordnung (01) umfasst weiterhin mindestens eine Anzeigeeinheit (04) zum dreidimensionalen Darstellen der erzeugten dreidimensionalen Bilder der Probe. Erfindungsgemäß ist die Mikroskopanordnung (01) zur Erzeugung und zum Darstellen der dreidimensionalen Bilder der Probe mit einer Bildwiederholfrequenz von mindestens 1 Bild pro Sekunde konfiguriert.

Deutsches Patent - DE 10 2017 118 718.9
Medical Support GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (01) und ein Verfahren zur Herstellung eines sauren Dialysekonzentrates. Die Anordnung (01) umfasst eine Vorrichtung zum Anheben (02) eines Beutels (03). In dem Beutel (03) ist mindestens ein zur Zubereitung des sauren Dialysekonzentrates zu lösender pulverförmiger oder granulatförmiger Stoff angeordnet. Weiterhin umfasst die Anordnung (01) eine Vorrichtung zum Auflösen (04) des pulverförmigen oder granulatförmigen Stoffes. Die Vorrichtung zum Auflösen (04) umfasst einen Konnektor (13) zum Anschluss an eine Öffnung (11) des Beutels (03). Der Konnektor (13) weist einen Wasserzulauf zum Beutel (03) und einen Lösungsablauf vom Beutel (03) auf. Weiterhin umfasst die Vorrichtung zum Auflösen 04 einen an einen Tank (06) anzuschließenden Wasserablauf (19) vom Tank (06), einen an den Tank (06) anzuschließenden Lösungszulauf (21) zum Tank (06) und mindestens eine Pumpe (14, 16) zur Förderung von Wasser vom Wasserablauf (19) des Tanks (06) zum Wasserzulauf des Konnektors (13) und zur Förderung von konzentrierter Lösung des Stoffes von dem Lösungsablauf des Konnektors (13) zum Lösungszulauf (21) des Tanks (06).

Deutsches Patent - DE 10 2016 118 262.1
CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messanordnung und ein Verfahren zum Bestimmen einer Topografie einer technischen Oberfläche (01). Die Messanordnung umfasst eine Lichtquelle (03) zum Aussenden eines Lichtstrahles auf die Oberfläche (01) und eine positionssensitive Fotodetektoreinheit (06) zum Wandeln des von der Oberfläche (01) auf einen sich in einer ersten Messrichtung (x) erstreckenden Messabschnitt der Fotodetektoreinheit (06) reflektierten Lichtes in mindestens ein erstes Messsignal und ein zweites Messsignal. Eine Summe aus dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal repräsentiert das auf den Messabschnitt reflektierte Licht. Das erste Messsignal ist abhängig von der Position in der ersten Messrichtung (x) des auf den Messabschnitt reflektierten Lichtes. Die Messanordnung umfasst weiterhin eine Auswerteeinheit (07), die zu einer laufenden Bestimmung einer mittleren Lage einer Streuwinkelverteilung des auf den Messabschnitt reflektierten Lichtes durch Bildung eines Verhältnisses des ersten Messsignals zu der Summe aus dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal konfiguriert ist.

Deutsche Marke - DE 30 2018 104 751
f:data GmbH

Schutz für: Computersoftware [Programme], insbesondere zur Erstellung von grafischen Gebäudemodellen, Ausschreibungen, Kalkulationen und Abrechnungen für Bauleistungen; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen;  optische Datenträger; Magnetdatenträger; Datenbanken auf elektronisch lesbaren Datenträgern; Zusammenstellung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Daten zu Gebäudemodellen, Bauleistungspositionen, Baupreisen, Materiallisten und Gerätenutzungskosten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Dateienverwaltung mittels Computer; Preisvergleichsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Vermietung von Zugriffszeiten auf Computerdatenbanken; Design, Entwicklung, Aktualisierung, Wartung und Vermietung von Computersoftware, insbesondere für die Erstellung von Gebäudemodellen sowie die Ausschreibung, Kalkulation und Abrechnung von Bauleistungen; Computerberatungsdienste

Britisches Patent - GB 2 538 590
IQS GmbH

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Licht absorbierenden, insbesondere schwarzen oder grauen Quarzglases. Das Verfahren umfasst das Herstellen eines Sols; das Gelieren des Sols zu einem Gelteil; das Trocknen und Aushärten des Gelteils zu einem Xerogel; das Bereinigen des Xerogels durch eine erste Temperatur­behandlung; und das Verdichten des bereinigten Xerogels zu einem Glaskörper durch eine zweite Temperaturbehandlung, wobei die Temperatur der zweiten Temperaturbehandlung höher ist, als die der ersten Temperatur­behandlung. Erfindungsgemäß werden dem Sol vor dem Gelieren Kohlenstoffpartikel zugesetzt und im Sol dispergiert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Quarzglas, in welchem eine Vielzahl einzelner Kohlenstoff­partikel eingebracht ist, wobei die Kohlenstoffpartikel in einem Größenbereich von 1 nm bis 2000 nm liegen sowie im Gefüge des Quarzglases verteilt und jeweils eingeschlossen sind.

Deutsches Patent - DE 10 2009 003 162.6
Denk Keramische Werkstätten e.K.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbesserung der Qualität von Wasser, die einen Hohlraum (02) mit einer Einlassöffnung (03) und mit einer Auslassöffnung (04) umfasst, welcher von dem zu behandelnden Wasser durchflossen wird. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung weiterhin eine erste den Hohlraum (02) zwischen der Einlassöffnung (03) und der Auslassöffnung (04) teilende Keramikform (11) aus gebranntem Ton. Die erste Keramikform (11) weist einen zur Einlassöffnung (03) ausgerichteten Aufprallbereich (12) auf. Das durch die Einlassöffnung (03) in den Hohlraum (02) strömende Wasser trifft somit auf den Aufprallbereich (12) der ersten Kramikform (11), wodurch das Wasser verwirbelt wird. Dabei strömt das Wasser über die Oberfläche des Aufprallbereiches (12) der ersten Keramikform (11), sodass das gesamte einströmende Wasser in Kontakt zu der ersten Keramikform (11) oder zumindest in die Nähe der Oberfläche der ersten Keramikform (11) kommt. Die erste Keramikform (11) weist weiterhin eine Durchflussöffnung (08) auf, sodass das Wasser von dem ersten von der ersten Kramikform (11) abgeteilten Teil des Hohlraumes (02) in den zweiten von der ersten Keramikform (11) abgeteilten Teil des Hohlraumes fließen kann. Das vom Aufprallbereich (12) abgeprallte Wasser strömt dabei zur Durchflussöffnung (08), wodurch es weitere Verwirbelungen erfährt.

Deutsches Gebrauchsmuster - DE 20 2018 101 603.2
WoodHeroes GmbH

Modell einer Bombarde bestehend im Wesentlichen aus einer Lafette und einem Kanonenrohr, in dem ein federbelasteter Schlitten geführt und für die Einwirkung auf ein Geschoß bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass: a.) das Kanonenrohr (1) aus einer Grundplatte (7), zwei Seitenteilen (8,9) und zwei Ringteilen (10,11) gebildet ist, wobei die Seitenteile (8,9) mit Abstand vertikal über der horizontalen Grundplatte (7) angeordnet sind, sodass zwei Längsschlitze (14) eine Führung für ein im Querschnitt kreuzförmiges Geschoß (4) bilden, b.) die beiden Ringteile (10,11) die Grundplatte (7) und die Seitenteile (8,9) vorne und hinten umschließen, wobei der vordere Ringteil (10) erste Aufnahmen (34) für ein ers­tes Gummiband (12) hat, c.) der Schlitten als im Querschnitt kreuzförmiger Schie­ber (13) ausgebildet ist, der in Längsschlitzen (14,20) zwischen den Seitenteilen (8,9) und zwischen den Seitentei­len (8,9) und der Grundplatte (7) geführt und mit zweiten Aufnahmen (35) für das erste Gummiband (12) versehen ist.

Deutsches Patent - DE 10 2016 121 070.6
C. G. HAENEL GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gasabnahmeanordnung (03) für einen Gasdrucklader (01) umfassend einen Grundkörper (04) mit einem an eine Gasentnahmebohrung (08) eines Waffen­rohrs strömungstechnisch ankoppelbaren radialen Gaskanal (07) und einem innerhalb des Grundkörpers (04) angeordneten, in dessen Längsrichtung verschiebbaren Gaskolben (09). Die Gasab­nahmeanordnung (03) umfasst weiterhin eine in Achsrichtung vor dem Gaskolben (09) positionierte Dichtbuchse (13) mit einer dem Gaskolbenende (10) gegenüberliegenden Öffnung (12), wobei der Gaskanal (07) in einen Hohlraum zwischen dem Gaskolben und der Dichtbuchse (13) mündet; einen drehbar im Grundkörper (04) gelagerten, sich in Längsrichtung an die Dichtbuchse (13) anschließenden Ventilbolzen (14) mit einem in Längsrichtung verlaufenden Hauptkanal (18) und mindestens zwei sich winklig von dem Hauptkanal (18) in Richtung der Dichtbuchse (13) erstreckenden Seitenkanälen (19, 20) mit unterschiedlichen Durchmessern sowie eine mit dem Ventilbolzen (14) drehfest verbundene Verstelleinrichtung (22) zum Verdrehen des Ventil­bolzens (14) zum wahlweise strömungstechnischen Verbinden der Seitenkanäle (19, 20) mit der Öffnung (12).

Deutsches Patent - DE 10 2015 111 287.6
Gardner Denver Deutschland GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Drehzahlsteuerung eines Kompressors, durch welches insbeson­dere die Drehzahl eines rotierenden Verdichtungselementes des Kompressors gesteuert wird. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Kompressor, beispielsweise einen Verdichter zum Erzeugen von Druckluft. Der Kompressor ist während seines Betriebes mit einer Drehzahl zu betreiben, die einen Mittelwert aufweist, welcher mindestens so groß wie ein minimaler Mittelwert ist, um die Funktion des Kompressors zu gewährleisten. Gemäß dem Verfahren wird eine zeitlich veränderliche Solldrehzahl des Kompressors bestimmt, die für eine vom Kompressor zu erzielende, zeitlich veränderliche Ausgangsleistung notwendig ist. Es wird ein zeitliches Mittel der zeitlich veränderlichen Solldrehzahl bestimmt. Erfindungsgemäß erfolgt ein Anheben einer unteren Drehzahlgrenze, falls das zeitliche Mittel der veränderlichen Solldrehzahl kleiner als der minimale Mittel­wert der Drehzahl des Kompressors ist.

Europäisches Patent - EP 3 106 906
Sunlight Photonics Inc.

Mehrschichtfilm oder Mehrschichthaut für eine optische Freiraumdatenübertragung, wobei der Mehrschichtfilm umfasst: eine erste äußere Schicht (402), die einen ersten Bereich enthält, der sich in einer Ebene der ersten äußeren Schicht (402) erstreckt, die optische Datensignale, die über einen Bereich von Einfallswinkeln empfangen werden, überträgt; und eine zweite Schicht (403), die einen zweiten Bereich enthält, der sich in einer Ebene der zweiten Schicht (403) erstreckt, die unter der ersten äußeren Schicht (402) liegt, in der mindestens ein Abschnitt der optischen Datensignale, die von der ersten äußeren Schicht (402) empfangen werden, in einem wesentlich reduzierten Bereich konzentriert ist, wobei die zweite Schicht (403) nur optische Datensignale von einem spezifischen optischen Sammelbereich, der in der zweiten Schicht definiert ist, überträgt, wobei der spezifische optische Sammelbereich kleiner als eine Gesamtheit der zweiten Schicht (403) ist; einen optischen Detektor (407), um die optischen Datensignale zu empfangen; eine dritte Schicht (404), die die optischen Datensignale von der zweiten Schicht (403) aufnimmt, wobei die dritte Schicht (404) mindestens einen Wellenleiter (408) enthält, um die optischen Datensignale an den optischen Detektor (407) zu lenken, wobei der mindestens eine Wellenleiter (408) speziell Dimensionen aufweist, die veranlassen, dass eine optische Interferenz oder andere das Signal verschlechternde Wirkungen reduziert werden; und eine elektrische Verbindung, die sich von dem optischen Detektor (407) zu einer externen Empfangsvorrichtung erstreckt.

Deutsche Marke - DE 30 2018 102 356.8
CYX AG

Schutz für: Leasing von Kraftfahrzeugen; Vermittlung von Leasingverträgen; Leasingfinanzierung von Fahrzeugen; Finanzierungsvermittlung; Finanzierungsberatung; Finanzierung von Kraftfahrzeugkäufen; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere von Elektrofahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugzubehör; Fahrzeugvermietungsdienste; Organisation der Fahrzeugvermietung; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Autovermietungsdienste; Mietwagenreservierung

Deutsches Patent - DE 10 2016 104 510.1
Bauhaus-Universität Weimar

Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Austausch von Termindaten zwischen mindestens zwei Mobilgeräten mit Computerfunktionalität. In einem Schritt des Verfahrens erfolgt ein Aussenden von Termindaten, wobei jedes der Mobilgeräte die ihm zugeordneten Termindaten als Rundruf an das mindestens eine andere Mobilgerät drahtlos aussendet. In einem weiteren Schritt erfolgt ein Empfangen der ausgesendeten Termindaten, wobei jedes der Mobilgeräte zum Empfangen der von dem mindestens einen anderen Mobilgerät ausgesendeten Termindaten bereit ist. Weiterhin erfolgt bevorzugt ein Abgleichen der empfangenen Termindaten und der dem jeweiligen Mobilgerät zugeordneten Termindaten. Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Mobilgerät mit Computerfunktionalität, bei welchem es sich beispielsweise um ein Smartphone oder um einen Tabletcomputer handeln kann.

Europäische Unionsmarke - EM 017 120 593
Greußener Salami- und Schinkenfabrik GmbH

Schutz für: Wurstwaren; Wurstfleisch; Wurstkonserven; Vegetarische Wurstwaren; Würstchen im Ausbackteig; Fleisch; Fleischwaren; Fleischfertiggerichte; Fleisch-Tranchen; Gekochte Fleischgerichte; Snacks auf Fleischbasis; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Salami; Schinken; Wild; Geflügel; Wurstbrötchen; Fleischhaltige Pasteten; Cracker mit Fleischgeschmack; gefüllte Sandwiches; mit Fleisch belegte Sandwiches; Wraps [Sandwich]; Gefrorene, mit Fleisch gefüllte Teigwaren; Tiefgekühlte feine Backwaren mit Fleisch und Gemüse gefüllt; Wild- und Geflügelfleischpasteten; fertig zubereitete Teigrolle und/oder Teigtasche und/oder Fladenbrot, gefüllt und/oder belegt mit Fleisch und/oder Wurst und/oder Schinken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wurst; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wurst

Europäisches Patent - EP 2 768 431
Endoshield, LLC

Hornhautimplantat (20) zum Schutz der Hornhaut (10) vor überschüssiger Flüssigkeit, beste­hend aus: einem zentralen Bereich (22) aus einem biokompatiblen Polymermaterial und derart gestaltet, dass er der Kontur der hinteren Hornhaut (12) entspricht, wobei der zentrale Bereich (22) eine bogenförmige Konfiguration umfasst, und wobei der zentrale Bereich (22) eine Vorderkrümmung (26) umfasst, die derart strukturiert ist, dass sie sich der Krümmung der hinteren Hornhaut (12) entsprechend anpasst, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Halteelementen (24), die an einem Rand des zentralen Bereichs (22) des Hornhautimplantats (20) befestigt sind und sich von diesem weg erstrecken und derart strukturiert sind, dass sie das Hornhautimplantat (20) in Bezug auf die hintere Hornhaut (12) nach der Implantation lösbar in Position halten, wobei die Halteelemente (24) in Teile des Auges eingreifen, um das Hornhautimplantat (20) in einer Flüssigkeitsströmung lösbar zu befestigen, wobei die Position relativ zur hinteren Hornhaut (12) eingeschränkt wird, und jedes der Vielzahl von Halteelementen (24) einen Kontaktpunkt (25) umfasst, der distal von dem zentralen Bereich (22) des Hornhautimplantats (20) angeordnet ist und in Kontakt mit einem Auge eines Patienten nach der Implantation steht, wobei die Kontaktpunkte (25) derart strukturiert sind, dass sie das Hornhautimplantat (20) in Anlage an der hinteren Hornhaut (12) halten.

Deutsches Patent - DE 10 2016 124 755.3
Liaver GmbH & Co. KG

Die Erfindung betrifft ein schallabsorbierendes Bauelement, welches sich u.a. für Einsatz im Außen­bereich eignet. Das Bauelement umfasst eine schallabsorbierende Absorber­schicht (01) mit einer Schalleintrittsfläche (02) sowie mehrere in der Absorberschicht (01) vollständig eingeschlossene, voneinander beabstandet angeordnete Löschungsprofile (05). Das Löschungs­profil (05) besteht aus einem schallreflektierenden Material und besitzt einen Profilinnenraum (09), der eine von der Schalleintrittsfläche (02) abgewandte offene Seite aufweist. Das Löschungsprofil (05) weist bevorzugt mindestens eine Einlassfläche (06) mit zahlreichen Schalleinlassöffnungen (07) und mindestens eine an die Einlassfläche anschließende geschlossene Reflexionsfläche (08) auf, wobei die Reflexions­fläche (08) und die offene Seite des Löschungsprofils (05) von der Schalleintrittsfläche (02) weiter beabstandet sind als die Einlassfläche (06). Der Profilinnenraum (09) ist hohl oder mit dem Material der Absorberschicht ganz oder teilweise befüllt. Die Erfindung betrifft auch eine Schallschutzwand mit einer Trägerschicht (10), an der zahlreiche schall­absorbierende Bauelemente angebracht sind.

Europäisches Patent - EP 3 083 882
Bundesdruckerei GmbH, Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft einen zinksulfidischen Leuchtstoff und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Im Weite­ren betrifft die Erfindung ein Sicherheits- oder Wertdokument, ein Sicherheitsmerkmal und ein Verfahren zu dessen Detektion. Der erfindungsgemäße Leuchtstoff ist als Elektroluminophor durch ein elektrisches Feld anregbar, wodurch Elektrolumines­zenz im blauen und/oder grünen Farbbereich des Lichtspektrums emittierbar ist. Der Leuchtstoff ist weiterhin durch UV-Strah­lung im Wellenlängenbereich zwischen 345 nm und 370 nm anreg­bar, wodurch Photolumineszenz im blauen Farbbereich des Lichtspektrums vom Leuchtstoff emittierbar ist. Der Leucht­stoff weiterhin durch UV-Strahlung im Wellenlängenbereich zwischen 310 nm und 335 nm anregbar, wodurch Photolumineszenz im grünen Farbbereich des Lichtspektrums vom Leuchtstoff emit­tierbar ist.

Indisches Patent - IN 291 994
Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft Erdalkalimetallsilikat-Leuchtstoffe mit einer verbesserten Langzeitstabilität sowie ein entsprechendes Verfahren zur Verbesserung der Langzeitstabilität von Erdalkalimetallsilikat-Leuchtstoffen. Bei dem erfindungsgemäßen Leuchtstoff handelt es sich um einen Leuchtstoff mit einem Grundgitter gemäß der allgemeinen chemischen Formel EAxSiyOz, mit x, y, z > 0. Der Bestandteil EA ist durch ein oder mehrere Erdalkalimetalle gebildet. In das Grundgitter ist ein Aktivator, wie beispielsweise Eu2+ oder Mn2+ dotiert. Der Leuchtstoff hat die grundlegende Eigenschaft, Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich zu absorbieren und Strahlung in einem zweiten sich vom ersten Wellenlängenbereich unterscheidenden Wellenlängenbereich zu emittieren. Der Leuchtstoff ist in Form von Körnern ausgebildet. Erfindungsgemäß sind die Körner des Leuchtstoffs an ihrer Oberfläche dadurch chemisch modifiziert, dass zumindest Teile ihrer Oberflächen durch eine chemische Verbindung der allgemeinen Formel EauZ2 gebildet sind. Der Bestandteil Z ist durch Anionen gebildet, welche mit den EA-Kationen des Leuchtstoffs chemisch vereinigbar sind. Die Variable u gleicht einer Ionenladung der Anionen Z. Bei der chemischen Modifikation handelt es sich somit nicht um eine Beschichtung.

Europäische Unionsmarke – EM 017 134 255
Falko Meyer

Schutz für: Motoren und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Anlasser für Motoren, Regler (Maschinenteile), Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Elektrogeneratoren; Lichtmaschinen und deren Teile für Fahrzeuge; Dynamos; elektrische Akkumulatoren, insbesondere für Fahrzeuge; Ladegeräte für Akkumulatoren; Leuchten für Fahrzeuge; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Fahrzeuge, insbesondere Zwei- und Dreiradfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Transportdreiräder; Fahrzeuganhänger und deren Zubehörteile (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge mit elektromotorischem Antrieb; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge

Deutsches Patent – DE 10 2016 118 256.7
Josef Kollmann

Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (01) zur Fußbodenreinigung. Das Reinigungssystem umfasst einen Behälter (02), der eine Bodenfläche (06), eine Oberkante (07), eine Öffnung (09), sowie an der Bodenfläche (06) angeformte Seitenwände (09) aufweist und zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist. Weiterhin umfasst das Reinigungssystem einen Wischträger (03), der eine Trägerplatte (19), ein Gelenk (23) und einen am Gelenk (23) befestigten Stiel (16) aufweist. Das Reinigungssystem umfasst außerdem einen Auswringer (04), der eine Auswringrolle (27), ein die Auswringrolle (27) teilweise umgebendes Gehäuse(28) und einen am Gehäuse (28) befestigten Schaft (29) mit einem Bediengriff (30) besitzt. Am Gehäuse (28) sind Führungselemente (31) ausgebildet, sodass zwischen der Auswringrolle (27) und den Führungselementen (31) ein Durchführungsspalt (32) verbleibt, dessen Spaltbreite an die Dicke der mit einem Wischbezug (22) bespannten Trägerplatte (19) des Wischträgers (03) angepasst ist. Der Auswringer (04) ist auf die Trägerplatte (19) des Wischträgers (03) aufsetzbar und an dieser in Richtung zur Bodenfläche (06) des Behälters (02) verschiebbar, während der Wischträger (03) in einer Wischträgeraufnahme (14) fixiert ist.

Europäische Unionsmarke – EM 016 637 423
IBYKUS AG

Schutz u. a. für: Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computerschnittstellensoftware; Treibersoftware; Computerschnittstellengeräte; Computerhardware; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Datenspeichergeräte; Replikationsgeräte; Anzeigegeräte [elektrisch]; Computer-Peripheriegeräte; Elektronische Datenbanken; Computersoftware für Datenbankverwaltung, Dokumentenmanagement und Datensuche;

Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Computergestützte Dateiverwaltung; Büroarbeiten; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Personalverwaltung; Erstellung von Abrechnungen; Unternehmensberatung; Beratungsleistungen in Bezug auf Personalmanagement;

Europäisches Patent – EP 2 902 156
Feintechnik GmbH Eisfeld

Die Erfindung betrifft einen Rasierer (01) mit einem Griff (03), einer Schneideinheit (02) und einem Kupplungsabschnitt (04, 12) zur lösbaren Anbringung der Schneideinheit (02) am Griff (03). Die Schneideinheit (02) umfasst eine Klingeneinheit (06) mit einer oder mehreren Klingen, wobei die Klingeneinheit (06) um eine parallel zur Längser­streckung der Klingen verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist. Der Kupplungsabschnitt umfasst eine Aufnahme (12) und einen in dieser drehbar gelagerten Stab (04). Die Drehachse des zwischen Aufnahme (12) und Stab (04) gebildeten Drehlagers verläuft im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse der Klin­geneinheit und im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Stabes (04), wobei das Drehlager eine Verdrehung der Schneid­einheit (02) gegenüber dem Griff (03) um einen Drehwinkel von mindestens 2° und höchstens 20° gestattet.

Deutsche Marke – DE 30 2017 107 452.6
Stadtwerke Teterow GmbH

Schutz für: Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellen von elektronischen Telekommunikationsverbindungen; Telekommunikationsdienstleistungen über Glasfasernetzwerke; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Kabelfernseh- und Kommunikationsdiensten für Dritte; Audiovisuelle Übertragungsdienste; Übertragungsdienste mittels Netzwerken für die Telekommunikation; Übertragung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; Video-on-demand-Übermittlung; Vermietung von Telekommunikationsanlagen

Deutsches Gebrauchsmuster – DE 20 2017 104 077.1
InTraSol Intelligent Traffic Solutions GmbH

Energieverteilungsanordnung (01) umfassend: ein Gleichstromnetz mit einer Freileitung (02), die eine erste Gleichspannung führt und die im öffentlichen Verkehrsraum verlegt ist; mindestens einen Hauptspeiseknoten (05), an welchem der Freileitung (02) die Gleichspannung eingespeist wird; mindestens eine Ladestation (07), die elektrisch an die Freileitung (02) angeschlossen ist und die einen Spannungsumsetzer (08) aufweist, welcher die erste Gleichspannung in eine Ladespannung umwandelt, die einem Elektromobil (14) oder einem elektrischen Akkumulator zuführbar ist.

Deutsches Patent – DE 10 2014 111 835.9
Gardner Denver Deutschland GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Betrieb eines mit einem Verbrennungsmotor (01) angetriebenen Kompressors zum Komprimieren von Luft. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Kompressor, welcher zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist. In einem Abgasstrom (06) des Verbrennungsmotors (01) ist ein erster Turbolader (07) zur Zuführung von vorverdichteter Luft zum Verbrennungsmotor (01) angeordnet. Im Abgasstrom (06) des Verbrennungsmotors (01) ist weiterhin ein zweiter Turbolader (08) zur Vorverdichtung der vom Kompressor zu komprimierenden Luft angeordnet. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst zunächst einen Schritt, bei welchem ein Überwachen eines vom ersten Turbolader (07) erzeugten Druckes der vorverdichteten Luft während eines Betriebszustandes des Kompressors erfolgt. In einem weiteren Schritt des Verfahrens erfolgt ein Beenden des Betriebszustandes, sobald der überwachte Druck unter einen vorab festgelegten Wert fällt.

Deutsches Gebrauchsmuster – DE 20 2017 103 407.0
Denk Keramische Werkstätten e.K.

Vogelfütterungseinrichtung (01) umfassend einen Boden (02) mit einer zentralen Bodenöffnung (03) und ein beabstandet zu dem Boden (02) angeordnetes, den Boden (02) zumindest teilweise überdeckendes Dach (04) mit einer zentralen Dachöffnung (05), wobei der Boden (02) einen sich in Richtung Dach (04) erhebenden umlaufenden Außenrand (09) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (02) in dem Bereich der Bodenöffnung (03) einen sich in Richtung des Daches (04) erhebenden umlaufenden Innenrand (08) aufweist; das Dach (04) in dem Bereich der Dachöffnung (05) einen sich in Richtung des Bodens (02) erstreckenden umlaufenden Innenrand aufweist; sich zwischen Boden (02) und Dach (04) ein Verbindungs­gestell (12) erstreckt, welches einen Bodenring (13) und einen durch mehrere Stege (14) mit dem Bodenring (13) verbundenen Dachring (15) aufweist, wobei der Bodenring (13) an dem Innenrand (08) des Bodens (02) und der Dach­ring (15) an dem Innenrand (08) des Daches (04) positioniert sind.

Europäisches Patent – EP 2 647 770
Reschwitzer Saugbagger Produktions GmbH

Saugbagger zur pneumatischen Aufnahme von Sauggut aus einer Umgebung des Saugbaggers mittels eines schnell fließenden Luftstromes, mit mindestens zwei seriell angeordneten Ventilatoren zur Erzeugung des Luftstroms und mit einem Zuluftkanal auf einer Ansaugseite der Ventilatoren und einem Abluftkanal auf einer Ausblasseite der Ventilatoren, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste mechanisch angetriebene Ventilatoreinheit (2) mit mindestens einem Ventilator (2.1) und eine zweite hydraulisch angetriebene Ventilatoreinheit (3) mit mindestens einem Ventilator (3.1) vorhanden sind.

Europäische Unionsmarke – EM 015 574 891
Christian Hoppe

Schutz für: Schalldämmungsmittel; Schalldämmungsmaterialien für Gebäude; Isoliermaterial zur Schalldämmung; Schaumstoff zur Schalldämmung; Platten für die Schalldämmung; Akustikplatten für Decken [Dämmstoffe]; Akustikdämmplatten; Schalldämmstoffe; Schalldämmende Deckenverkleidungen; Material, nicht aus Metall, zur Lärmminderung [Schallschutz]; Material, nicht aus Metall, zur Schallabsorption [Schallschutz];

Installationsarbeiten, nämlich von Akustikdämmplatten; Installation von Schalldämmstoffen;

Bautechnische Planung; Technische Planung und Beratung in Bezug auf Schalldämmung; Beratungsdienste bezüglich Planung von Räumlichkeiten, insbesondere in Bezug auf die Raumakustik;