Patent Prosecution Highway: EPA - Brasilien

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Brasilianische Nationale Institut für Geistiges Eigentum (INPI) haben ein Pilotprogramm zur Implementierung des Patent Prosecution Highway (PPH) zwischen diesen beiden Behörden begonnen. Im Rahmen des Pilotprogramms werden mit einer zunächst begrenzten Anzahl von Fällen die Möglichkeiten einer gegenseitigen Übernahme von Prüfungsergebnissen getestet, um die Erteilungsverfahren zu beschleunigen.

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