Fast-Track Patent Examination: EPA - EAPO

Das bereits in Kraft gesetzte PPH-Pilotprogramm zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Eurasischen Patentamt (EAPO) wird ergänzt um die Möglichkeit, eine beschleunigte Bearbeitung innerhalb des Prüfungsverfahrens zu beantragen. Dies gestattet es den Anmeldern, die Erteilung europäischer und eurasischer Patente zu beschleunigen. Auf Antrag des Anmelders werden die kooperierenden Patentämter dazu die Ergebnisse ihrer Prüfungstätigkeit austauschen.

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