Neuigkeiten

Hier finden Sie ohne inhaltliche Sortierung die verschiedensten Themen, auf die wir in den letzten Monaten jeweils schlaglichtartig aufmerksam gemacht haben.

BRexit und Schutzrechte

Am 31.01.2020 ist der Austritt Großbritanniens aus der EU wirksam geworden - soweit die jedenfalls aus unserer Sicht schlechte Nachricht. Und nun die gute Nachricht: Zumindest in der Übergangsperiode bis zum 31.12.2020 hat der Austritt für die Inhaber Europäischer Unionsmarken und Europäischer Designeintragungen noch keine unmittelbaren Auswirkungen. Diese Schutzrechte gelten vorerst unverändert auch in Großbritannien. Über die bis dahin nötigen Umstellungen werden wir unsere Mandanten rechtzeitig informieren und Vorschläge für die künftige Sicherung der Schutzrechtspositionen unterbreiten.

Darüber hinaus verweisen wir auf unsere zu diesem Thema bereits herausgegebenen NEWS 02/2020 und NEWS 02/2019 und NEWS 01/2018.

Eine schnelle Übersicht zum aktuellen Sachstand hat auch die FICPI bereitgestellt.